Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2022 - L 9 SO 151/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,30895
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2022 - L 9 SO 151/22 (https://dejure.org/2022,30895)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.06.2022 - L 9 SO 151/22 (https://dejure.org/2022,30895)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Juni 2022 - L 9 SO 151/22 (https://dejure.org/2022,30895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,30895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 06.10.2011 - B 9 SB 45/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2022 - L 9 SO 151/22
    Die gewählte Klageart ist für die Anwendung von § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedeutungslos, wenn das Rechtsverhältnis - wie hier - gleichwohl eine Geldleistung zum Gegenstand hat (BSG Beschluss vom 06.10.2011 - B 9 SB 45/11 B).
  • BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 10/04 B

    Eintritt der Bindungswirkung des § 144 Abs. 3 SGG

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2022 - L 9 SO 151/22
    Die Bindungswirkung des § 144 Abs. 3 SGG tritt nicht durch eine Rechtsmittelbelehrung ein, sondern nur durch Berufungszulassung in der Urteilsformel, ausnahmsweise auch durch eine eindeutig ausgesprochene Zulassung in den Entscheidungsgründen (vgl. BSG Beschluss vom 02.06.2004 - B 7 AL 10/04 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2022 - L 9 SO 140/22

    Unbegründetheit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Bewilligung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2022 - L 9 SO 151/22
    Laufende Sozialhilfe erhält der Kläger im Hinblick auf einen vorhandenen Versteigerungserlös z Zt nicht (hierzu Beschluss des Senats vom 28.06.2022 - L 9 SO 140/22 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht